Abstimmung / Nebenamtliche Richter/innen (2. Wahlgang)

Informationen

Datum
7. März 2021
Beschreibung

Bei allen  Resultaten von kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen handelt es sich um Teilresultate. Mehr Infos unter https://wab.sg.ch.

Eidgenössische Vorlagen

Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Wartau angenommen.
Beschreibung
Schweizer Unternehmen sind auf Exporte und verlässliche Wirtschaftsbeziehungen angewiesen. Um ihnen den Zugang zu ausländischen Märkten zu sichern und zu verbessern, unterhält die Schweiz ein breites Netzwerk von Abkommen mit
Partnerländern. Heute erschweren hohe Zölle und andere Barrieren den Handel mit Indonesien, dem bevölkerungsmässig viertgrössten Land der Welt. Deshalb hat die Schweiz auch mit Indonesien ein Abkommen ausgehandelt. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Kritisiert wird insbesondere, dass die Schweiz die Zölle für Palmöl unter bestimmten Voraussetzungen senkt.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 53,94 %
740
Nein-Stimmen 46,06 %
632
Stimmbeteiligung
46.7%
Ebene
Bund
Art
-

Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID)

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Wartau abgelehnt.
Beschreibung
Wer im Internet Waren oder Dienstleistungen beziehen will, muss sich meistens identifizieren. Dafür gibt es heute verschiedene Verfahren, oft mit Benutzername und Passwort.
Aber keines ist in der Schweiz gesetzlich geregelt, und für keines übernimmt der Bund die Garantie, dass es sicher und zuverlässig funktioniert. Deshalb haben Bundesrat und Parlament ein Gesetz ausgearbeitet als Grundlage für eine vom Bund anerkannte elektronische Identität, die E-ID. Gegen das Gesetz wurde das Referendum ergriffen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 33,53 %
461
Nein-Stimmen 66,47 %
914
Stimmbeteiligung
46.8%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative vom 15. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot»

Angenommen
Ergebnis
Die Initiative wurde in Wartau angenommen.
Beschreibung
Seit mehreren Jahren werden in der Schweiz Diskussionen um ein Verhüllungs-verbot geführt. Der Bundesrat und das eidgenössische Parlament sprachen sich immer gegen ein schweizweites Verbot aus. Auf kantonaler Ebene haben St. Gallen und Tessin ein Verhüllungsverbot für das Gesicht eingeführt. Andere Kantone haben sich dagegen entschieden. In zahlreichen Kantonen gelten Vermummungs-verbote bei Kundgebungen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 59,60 %
829
Nein-Stimmen 40,40 %
562
Stimmbeteiligung
47.0%
Ebene
Bund
Art
-

Vorlagen Kreis

Erneuerungswahl nebenamtliche Richter/innen KG Werdenberg-Sarganserland (2. Wahlgang)

Beschreibung
Stimmen haben erhalten:
Portmann Hans Peter, SVP, 537
Santschi Thomas, SP, 575
Stimmbeteiligung
39.3%
Ebene
Kreis
Art
-

Zugehörige Objekte

Name
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