Abstimmung

Informationen

Datum
8. Februar 2009
Kontakt
Gemeinderatskanzlei
Beschreibung
Die einzige Vorlage, die am 8. Februar 2009 zur Abstimmung gelangt, ist die Bundesvorlage "Personenfreizügigkeit Schweiz–EU".

Eidgenössische Vorlagen

Personenfreizügigkeit

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Wartau abgelehnt.
Beschreibung
Die Schweiz hat in den letzten sechs Jahren Erfahrungen mit dem Personfreizügigkeitsabkommen Schweiz–EU und den übrigen bilateralen Abkommen I gemacht. Bundesrat und Parlament wollen diese Abkommen sichern. Sie haben darum beschlossen, die Personenfreizügigkeit unbefristet weiterzuführen und gleichzeitig auf die neuen EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien auszudehnen. Gegen diesen Beschluss wurde das Referendum ergriffen.
Bundesrat und Parlament empfehlen, die Vorlage anzunehmen.
Formulierung
Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 46,19 %
793
Nein-Stimmen 53,81 %
924
Stimmbeteiligung
56.5
Ebene
Bund
Art
-
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