Abstimmung

Informationen

Datum
5. Juni 2016

Eidgenössische Vorlagen

Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»

Abgelehnt
Ergebnis
Die Initiative wurde in Wartau abgelehnt.
Beschreibung
Die Initiative verlangt vom Bund die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses soll es der ganzen Bevölkerung ermöglichen, ein menschenwürdiges Dasein zu führen und am öffentlichen Leben teilzunehmen, unabhängig von einer Erwerbsarbeit.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 16,55 %
212
Nein-Stimmen 83,45 %
1'069
Stimmbeteiligung
42.7%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»

Abgelehnt
Ergebnis
Die Initiative wurde in Wartau abgelehnt.
Beschreibung
Die Initiative verlangt, dass die Mineralölsteuer auf Treibstoffen nur für Ausgaben im Strassenverkehr verwendet wird. Der Ertrag daraus steht heute je zur Hälfte für den Strassenverkehr und für die übrigen Aufgaben des Bundes zur Verfügung.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 32,33 %
410
Nein-Stimmen 67,67 %
858
Stimmbeteiligung
42.4%
Ebene
Bund
Art
-

Volksinitiative «Pro Service public»

Abgelehnt
Ergebnis
Die Initiative wurde in Wartau abgelehnt.
Beschreibung
Die Initiative verlangt, dass der Bund und die bundesnahen Unternehmen im Bereich der Grundversorgung nicht nach Gewinn streben. Die Löhne in diesen Unternehmen dürfen nicht über denjenigen der Bundesverwaltung liegen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 33,80 %
431
Nein-Stimmen 66,20 %
844
Stimmbeteiligung
42.7%
Ebene
Bund
Art
-

Änderung des Asylgesetzes (AsylG)

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Wartau angenommen.
Beschreibung
Asylverfahren dauern heute oft sehr lange. Bundesrat und Parlament wollen das Asylwesen mit beschleunigten und fairen Verfahren grundlegend erneuern. Gegen diese Revision des Asylgesetzes wurde das Referendum ergriffen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 61,66 %
780
Nein-Stimmen 38,34 %
485
Stimmbeteiligung
42.6%
Ebene
Bund
Art
-

Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz)

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Wartau angenommen.
Beschreibung
Mit der Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes soll die Präimplantationsdiagnostik (PID) zugelassen werden: Durch künstliche Befruchtung erzeugte Embryonen sollen unter strengen Voraussetzungen genetisch untersucht werden dürfen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 54,13 %
675
Nein-Stimmen 45,87 %
572
Stimmbeteiligung
42.4%
Ebene
Bund
Art
-

Kantonale Vorlagen

Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung von Machbarkeitsstudie und Bewerbungsdossier Expo 2027

Abgelehnt
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Wartau abgelehnt.
Beschreibung
Die Parlamente und Regierungen der drei Kantone St.Gallen, Thurgau und Appenzell
Ausserrhoden möchten vertieft prüfen, ob die nächste Landesausstellung im Jahr
2027 im Raum Bodensee-Ostschweiz durchgeführt werden kann.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 34,02 %
413
Nein-Stimmen 65,98 %
801
Stimmbeteiligung
40.5%
Ebene
Kanton
Art
-

Zugehörige Objekte

Name
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