E-Mitwirkung in der Gemeinde Wartau

2. November 2021

Was heisst das genau?
Öffentliche und private Vorhaben sind oft vielschichtig und mehrdimensional, konkret wird es zunehmend anspruchsvoller, Mehrheiten zu bilden. Eine aktive Kommunikati­onsführung und ein frühzeitiger, kooperativer Einbezug der Bevölkerung führen zu deut­lich besseren Ergebnissen. Die Mitwirkungsverfahren führt die Gemeinde ins­künftig über die Plattform «E-Mitwirkung» durch.

Sicherheit gewinnen
Wir möchten mehr Planungssicherheit und Akzeptanz für unsere Vorhaben gewinnen und die Anspruchsgruppen rechtzeitig miteinbeziehen.

Konkret heisst dies:

  • Die unterschiedlichen Anspruchsgruppen werden frühzeitig in die Lösungserarbeitung miteinbezogen. Dies führt zu besseren und breit akzeptierten Ergebnis­sen.
  • Eine stufengerechte Kommunikations- und Informationsführung steigert das Wis­sen bei den Partizipationsteilnehmern. Dies hat einen positiven Einfluss auf die Qualität der Rückmeldungen.
  • Risiken und Chancen werden zeitnah erkannt. Die Sicherheit in der Projektsteue­rung wird erhöht.
  • Die Akzeptanz bei den Anspruchsgruppen kann laufend gemessen werden – Massnahmen können rechtzeitig definiert und eingeleitet werden.
  • Über kollaborative, digitale Arbeitsplattformen arbeiten Projektbeteiligte einfach zusammen. Dies steigert die Effizienz und erhöht die Transparenz und Verbindlichkeit bei der Zusammenarbeit.

Die Standardlösung hilft, Anspruchsgruppen frühzeitig in Vorhaben einzubin­den. Dadurch erhöht sich die Planungssicherheit und die Akzeptanz. Die pra­xisgeprüfte Lösung wird schweizweit von Gemeinden, Städten, Kantonen und Organisationen bei Vernehmlassungen und Mitwirkungen eingesetzt und ist eine praxisgeprüfte Lösung für E-Partizipation.

Die Gemeinden sind gemäss Art. 4 des Raumplanungsgesetzes (RPG, SR700) und Art. 34 des Planungs- und Baugesetzes (PBG, sGS 731.1) darum besorgt, die Bevöl­kerung über Ziele und Ablauf der Planungen zu unterrichten und eine geeignete Weise der Mitwirkung sicherzu­stellen. Die Pläne sind öffentlich. Diese Information bzw. Mit­wirkung hat zu erfolgen, bevor die wesentlichen Entscheide gefällt werden.

Um die Mitwirkung für alle Beteiligten einfach und effizient zu gestalten, wird erstma­lig die digitale Plattform «E-Mitwirkung» eingesetzt. Sie ermöglicht eine einfache, an­wenderorientierte Online-Erfassung der Stellungnahmen. Die Lö­sung wird schweiz­weit er­folgreich eingesetzt und erfüllt höchste Datenschutz- und Si­cherheitsstan­dards.

Der Prozess der digitalen Vernehmlassung ermöglich einerseits eine unkomplizierte Erfassung der Stel­lungnahmen für die Bevölkerung und die er­weiterten Anspruchs­gruppen, andererseits kann die Gemeinde die elektronisch ein­gereichten Anliegen papierlos und damit deutlich effizien­ter auswerten und bearbei­ten.

Der Gemeinderat Wartau freut sich, mit der digitalen Mitwirkung einen innovativen neuen Weg zu ge­hen und dankt den Teilnehmenden für die elektronische Übermitt­lung der Stellungnahmen, Anliegen und Anträge zu den verschiedenen Projekten.

Unter www.mitwirken-wartau.ch erhalten Sie weitere Informationen. Vom 10. Novem­ber 2021 bis 9. Dezember 2021 wird es für die Bevölkerung von Wartau erstmals die Möglichkeit geben, im Rahmen des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens zum Son­dernutzungsplan «Gewässerraum Buttelgraben Oberschan» Rückmeldungen über die digitale Plattform zu erfassen.